Heinlochrunde im Zentrum der Macht von Baden-Württemberg

Am 19.7.2017 war die Heinlochrunde wieder unterwegs. Diesmal stand ein Besuch des Landtages von Baden-Württemberg auf dem Programm. Wie immer, ging es mit dem ÖPNV nach Stuttgart. Vom Hauptbahnhof aus, war es ein kurzer Fußweg bis zum Landtagsgebäude.

Vor dem Gebäude wartete schon Ministerpräsident Kretschmann (aber nicht auf die Kieselbronner) sondern auf Medienvertreter für ein „Sommer Interview“. Die Kieselbronner wurden von Dr. Hans-Ulrich Rülke im neuen Bürger- und Medienzentrum des Baden-Württembergischen Landtags begrüßt. Herr Dr. Rülke gab einen kurzen Abriss über seine Arbeit im Landtag. Die Kieselbronner erfuhren auch, dass sie die erste Gruppe seien, die im neu erstellten Bürger – und Medienzentrum empfangen wurden.

Nach einer halbstündigen Einführungsrunde über die Aufgaben und die Zusammensetzung des derzeitigen Landtages sowie Informationen über das Landtagsgebäude war es dann soweit und die Heinlochrundler durften für eine Stunde, der an diesem Tag stattfindende Debatte lauschen. Zunächst folgte die namentliche Abstimmung über ein Gesetz zur Änderung des Fischereigesetztes, welches mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Danach trat Verkehrsminister Hermann ans Rednerpult und erläuterte in einer 5 minütigen Rede den Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Finanzausgleichgesetzes. Dann hatten die einzelnen Fraktionen die Möglichkeit ihre Stellungnahme zu diesem Gesetzentwurf vorzutragen. Die Kieselbronner Zuhörer wurden Zeuge der ersten Rede im Landtag von Frau Elke Zimmer von den Grünen. Dann folgten weitere Stellungnahmen der verschiedenen Fraktionen. Weiter ging es mit der ersten Beratung über den Gesetzentwurf der AFD über das Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer. Der AFD Vertreter Anton Baron begründete in einer ebenfalls 5 Minuten Rede diesen Antrag. Seine Franktion will den Steuersatz wieder auf 3,5 % senken. Dem wurde von den Sprechern der anderen Fraktionen widersprochen. Dann war es auch wieder Zeit den Plenarsaal zu verlassen.
Im Eugen Anton Bolz Saal (hier tagt normaler Weise ein Ausschuss des Landtages) warteten dann Prof. Dr. Erik Schweigert (FDP), Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD), .Dr. Bernd Murschel (Grüne) und Dr. Bernd Grimmer (AFD) zum Abgeordnetengespräch. Die Herren beantworteten ausführlich sämtliche Fragen der Kieselbronner. Interessant war die übereinstimmende Aussage aller anwesenden Politiker, dass es in den Ausschüssen (im Gegensatz zur Debatte im Plenarsaal) trotz teilweise großer Meinungsunterschiede sehr harmonisch und sachlich zugeht. Hier wird eben gearbeitet und zwar zum Wohle des Volkes. In der abschließenden Debatte im Plenum erfolgen dann die werbewirksamen 5 minütigen Reden für die Presse und sonstigen Medien.

Leider verging auch die Zeit für das Abgeordnetengespräch viel zu schnell. Die Heinlochrundler hätten gut und gerne noch Fragen für eine weitere Stunde parat gehabt. Zum Schluss gab es dann noch auf der Treppe vom Plenarsaal zum Bürger- und Medienzentrumm das für Besucher des Landtags obligatorische Gruppenfoto.

Der Abschluss des sehr interessanten Nachmittags fand dann im Biergarten  des Schlossparkes in Stuttgart statt.